Idee: Der Schnapsideeparagraph

Wer in den letzten Tagen, Wochen und Monaten das politische Zeitgeschehen ein wenig verfolgt hat, dem sind sicherlich die Meldungen über Bundestrojaner, Anti-Terror-Flugzeugabschüsse und Ehen auf Zeit nicht entgangen.

Mir schoss die Tage immer wieder eine Idee in den Kopf, wie man solchen Meldungen entgegenwirken könnte. Wie man Politiker dazu bringen könnte, dem sonst so hochgepriesenen Prinzip “Erst denken, dann reden” doch auch einmal zu folgen. Wie man sie merken lassen könnte, dass sie gewählte Volksvertreter sind, die nicht nur ihre eigene Meinung, sondern auch und vor allem die ihrer Wähler vertreten sollen.

Hier meine Idee: Der Schnapsideeparagrapf

Dem Volke sollte eine Möglichkeit an die Hand gegeben werden, Politiker für solche Äusserungen zu “bestrafen”. Und wo trifft es am härtesten? Natürlich. Am Geldbeutel. Beziehungsweise am Gehaltsscheck. Denn der wird bei Politikern ja von den Steuern, die wir Bürger abtreten, bezahlt.

Es sollte eine Möglichkeit geben, über eine Abstimmung (genauere Umsetzungsgedanken habe ich mir noch nicht gemacht) Politikern für hirnrissige Äusserungen die Diäten zu kürzen.

Konkret stelle ich mir das ungefähr so vor:

  1. Politiker A äussert einen (mehr oder minder ernstzunehmenden) Einfall.
  2. Volk findet, dass A bestraft werden soll (Abstimmung, online?)
  3. Politiker A werden hierauf (bei einer ausreichend hohen Anzahl von Stimmen) die Bezüge um X € pro Monat (für einen gewissen Zeitraum…sagen wir beispielsweise mal 3-4 Monate) gekürzt. (X ist ein noch festzulegender Betrag, beispielsweise 500€)

Hiermit ist meine idee geäußert. Über eine Diskussion würde ich mich freuen. Mein Gehalt kann man mir (leider) nicht kürzen, da ich als Student keines habe (kein Bafoeg o.ä.).

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